Gabriels China-Besuch: Energiethemen oben - Schutz von Patenten - Beförderung zum Kanzler

Berlin – Die viertägige China-Reise des deutschen Vizekanzlers sowie Wirtschafts- und Energieministers Sigmar Gabriel (SPD) ist zu Ende gegangen. Wichtige Themen bei dem Besuch mit einer 50-köpfigen Wirtschaftsdelegation waren u.a. die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China in Energie- und Umweltfragen sowie die zukünftige Entwicklung der Elektromobilität. Dabei sprach Gabriel auch heikle Themen wie den Schutz von Patenten an. Zudem beförderten die Chinesen Gabriel zum Bundeskanzler - versehentlich.

Medienberichten zufolge hatten Dolmetscher den Bundesminister bei seiner China-Reise als Kanzler begrüßt. Gabriel nahm diesen Versprecher mit Humor und verwies auf Besuche in Polen, wo man die Angewohnheit habe, einen immer eine Stufe höher anzusprechen. Inhaltlich hat sich Gabriel in China intensiv mit Energiethemen beschäftigt, u.a. bei der Automobilmesse „Auto China“.

Riesenchance für deutsche Unternehmen im Umwelt- und Energiebereich

Gabriel hat die Chancen einer verstärkten Zusammenarbeit insbesondere im Umwelt- und Energiebereich betont. Er sehe in den Reformplänen Chinas eine Riesenchance für deutsche Unternehmen. China habe erkannt, dass sein Wachstumsmodell der letzten Jahre an seine Grenzen gestoßen sei, so der Minister. Angesichts vergifteter Gewässer und massiver Luftverschmutzung sei klar, dass mehr Energiesparen, Energieeffizienz und Emissionsminderung nötig seien. "Deswegen glaube ich, ist es eine Überlebensfrage der chinesischen Volkswirtschaft, in ein nachhaltiges und umweltschonendes Wachstum zu investieren", so Gabriels Worte.

China mit ehrgeizigen EE-Plänen

China hat sich in den vergangenen Jahren u.a. zum größten Erzeuger von regenerativem Strom gemausert. So wurden im Jahr 2012 bereits etwa eine Billion Kilowattstunden (kWh) Strom aus Wind, Sonne, Wasserkraft und Co. erzeugt. Auch 2013 hatte China bei der regenerativen Stromerzeugung weltweit die Nase vorn. Doch der wachsende Energiehunger in China lässt auch andere Erzeugungsarten boomen, sodass der erneuerbare Anteil nicht unbedingt ansteigt. Etwa ein Fünftel des Stroms wird aus regenerativen Energieträgern gewonnen. Immerhin treibt die Regierung vor allem den weiteren Ausbau der erneuerbaren Kapazitäten weiter voran. Bei der Windenergie hat China bereits die Nase vorne mit einem Zubau von mehr als 16.000 Megawatt (MW) im Jahr 2013 und einer Gesamtleistung von über 90.000 MW. Die USA auf Rang zwei sind mit einer Gesamtleistung von gut 60.000 MW bereits deutlich abgeschlagen. Bis 2020 will China eine Windenergie-Gesamtleistung von etwa 200.000 MW erreichen.

Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Energieeffizienz

Auch der Vorsitzende der chinesischen Reformkommission (NDRC), Xu Shaoshi, schlug bei einem deutsch-chinesischen Forum für Energieeffizienz eine sehr enge Kooperation vor. Im Bereich von Energieeinspar- und Energieeffizienz-Technologien suche man die Zusammenarbeit mit Deutschland. Das Forum, das vom Vorsitzenden gemeinsam mit Bundesminister Gabriel eröffnet wurde, ist der Auftakt zu einer verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich Energieeffizienz.

Gabriel spricht Patentschutz an

Gabriel ging auch auf ein heikles Thema ein: Er machte deutlich, dass nur eine "Partnerschaft auf Augenhöhe" Sinn mache. Diese schließe eine faire Behandlung deutscher Firmen zum Beispiel beim Schutz von Patenten, bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und im Urheberrecht ein. Bei seiner Reise traf Gabriel mit mehreren Vertretern der chinesischen Regierung zusammen, darunter auch mit dem Ministerpräsidenten der Volksrepublik China, Li Keqiang, dem Handelsminister Gao Hucheng und dem Wissenschaftsminister Wan Gang. Außerdem besuchte er gemeinsam mit Vertretern der deutschen Automobilindustrie die Messe "Auto China 2014", wo er für die Elektromobilität warb.