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Sanktionen gegen Gazprom Germania: Habeck sieht Deutschland vorbereitet

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Berlin, Münster - Die russische Regierung hat am 11.05.22 per Dekret Sanktionen gegen 31 vorwiegend europäische Unternehmen und Töchter des Gaskonzerns Gazprom Germania angekündigt.

Russlands Präsident Wladimir Putin verbietet damit künftig von russischer Seite aus Geschäfte mit diesen Unternehmen. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hatte Gazprom Germania am 04. April unter die treuhänderische Verwaltung der Bundesnetzagentur gestellt.

Laut Habeck ist Deutschland auf die Energiesanktionen vorbereitet. „Die betroffenen Mengen bei Gazprom Germania haben eine Größenordnung von 10 Millionen Kubikmeter pro Tag“, so Habeck. Das entspreche rund drei Prozent des gesamten Jahresverbrauchs von Deutschland. Diese Mengen könnten am Markt anderweitig beschafft werden, und es sei Aufgabe der Stunde, diese Kontingente neu zu besorgen. „Die Bundesregierung wird alles tun, um Gazprom Germania zu stabilisieren“, so der Minister. Habeck betonte, die aktuelle Lage sei beherrschbar. Sie könne sich aber verschärfen.

Es zahle sich bereits jetzt aus, dass wir das Energiesicherungsgesetz novelliert haben und es sich bereits im parlamentarischen Verfahren befinde. Dieses Gesetz enthalte die notwendigen Instrumente, um bei einer zugespitzten Lage umfassend handeln zu können, so Habeck weiter.

Der Minister machte deutlich, dass es oberste Priorität habe, die Gasspeicher zum Winter zu füllen. Ein Schlüssel sei aber auch die Gasreduktion. „Die Industrie, die Unternehmen, die Verbraucherinnen und Verbraucher können ja noch mal schauen, wo sich noch mehr sparen lässt. Auch wenn ich weiß, dass viele das sicher schon wegen der hohen Preise tun: Energie sparen, Energie sparen, Energie sparen ist das Gebot der Stunde“, so Habeck.

Hintergrund zu Gazprom Germania
Gazprom Germania, bzw. ihre Tochtergesellschaften betreiben unter anderem in Deutschland Gasspeicher und Gashandel und sind Miteigentümer von Gasleitungen. Das Unternehmen war am 4. April unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur gestellt worden, nachdem die Gazprom Germania durch ihren russischen Mutterkonzern ohne die vorherige notwendige Genehmigung des BMWK an undurchsichtige Eigentümer verkauft und dann die Liquidierung des Unternehmens angeordnet worden war. Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, hatte das BMWK die Treuhänderschaft durch die BNetzA angeordnet.

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13.05.2022